New Yorker Bundesrichter entscheidet: CFTC kann Kryptowährungen wie Waren behandeln

07.03.2018

Ein Bundesrichter aus New York hat gestern, 6. März, entschieden, dass die Handelskommission für Rohstoff-Futures (CFTC) Kryptowährungen, wie zum Beispiel Bitcoin (BTC), als Güter regulieren kann. Das geht aus einem Bericht von CNBC hervor.

Die Entscheidung des US-Bezirksrichters Jack Weinstein vom Dienstag fiel auf Grundlage der Feststellung der CFTC aus dem Jahr 2015. Damals entschied sie, dass Kryptowährungen und Waren gleichwertig sind. Laut CNBC stellte Richter Weinstein fest, dass die CFTC einen "großen Spielraum" bei der Anwendung der staatlichen Güterregulierung habe.

Richter Weinsteins Entscheidung führt den Betrugsfall zwischen der CFTC und Patrick McDonnell und seinem Unternehmen Coin Drop Markets aus New York, der Anfang des Jahres vor Gericht kam, weiter.

Die CFTC behauptet in seiner Klage, dass Kunden, die McDonnell und Coin Drop für eine Kryptohandelsberatung bezahlt haben, keine derartige Beratung erhalten haben. Außerdem habe McDonnell die Website von Coin Drop aus dem Netz genommen und auf Kunden-Anfragen nicht geantwortet. In der Klage heißt es auch, dass Coin Drop nicht bei der CFTC registriert war.

Weinsteins einstweilige Verfügung vom 7. März gegen McDowell und seine Firma hindert derzeit beide daran an Gütertransaktionen teilzunehmen.

Da die USA derzeit keine zentrale Regulierungsbehörde haben, die die Kryptowährungsregulierung überwacht, haben die US-Regulierungsbehörden lange darüber debattiert, ob es mehr Sinn machen würde, virtuelle Währungen wie Waren oder Wertpapiere zu behandeln.

Im Herbst letzten Jahres ergriff die US-Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde (SEC) Maßnahmen gegen Initial Coin Offerings (ICOs) ergriffen. Sie wurden daher als Wertpapiere betrachtet. Doch die Zulassung des Bitcoin-Future-Handels durch die CFTC im Juli 2017 bedeutet, dass Kryptowährungen von dieser Behörde als Rohstoffe bzw. Waren betrachtet werden.

Eine gemeinsame Sitzung zwischen der CFTC und der SEC zu ihren Rollen bei Kryptowährungen Anfang letzten Monats zeigte, dass die beiden bereit sind, zusammenzuarbeiten, um einen regulatorischen Rahmen für Krypto zu schaffen.


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